21st Austria: Viva Infrastrukur-Aktien, auf gebaut kommt es an (Verena Nowotny für das Börse Social Magazine)

Klassiker bergen immer ein Stück zeitlose Wahrheit. So auch der wunderbare Sketch „Der Dienstmann“ mit dem Schauspieler Hans Moser, der mit seiner umständlichen Art, einen Koffer zu transportieren, ein vor der Abreise stehendes Ehepaar leicht in den Wahnsinn treibt. Eines der berühmten Zitate in diesem Sketch ist – zumindest in Wien – zur gebräuchlichen Redewendung geworden: „Auf gebaut kommt’s net an.“ 

Wenn es um Österreichs Infrastruktur geht, könnte man manchmal vermuten, dass dieser Spruch des Hans Moser (wenn auch nicht ganz in der ursprünglichen Bedeutung) nach wie vor Gültigkeit hat: als wäre es irrelevant, wie schnell und sicher Menschen, Güter, Daten, Gas, Öl oder Elektrizität durch Österreich und natürlich, aufgrund unserer besonderen geographischen Lage im Herzen Europas, über Österreichs Grenzen hinaus von West nach Ost, von Nord nach Süd gebracht werden können. Wer in Österreich Infrastrukturprojekte bauen möchte, braucht gute Nerven und einen extrem langen Atem. 

So hat kürzlich der Verfassungsgerichtshof das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts gegen die vom Flughafen Wien-Schwechat geplante dritte Piste als verfassungswidrig aufgehoben. Die Rechtssache geht nun zurück an das Bundesverwaltungsgericht, das eine neuerliche Entscheidung treffen muss. Das Höchstgericht gab damit einer Beschwerde des Flughafen Wiens und des Landes Niederösterreichs statt. „Das Bundesverwaltungsgericht hat in der angefochtenen Entscheidung die Rechtslage in mehrfacher Hinsicht grob verkannt. Dieses gehäufte Verkennen der Rechtslage belastet die Entscheidung mit Willkür“, sagte Verfassungsgerichtshof-Präsident Holzinger. Diese Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes ist aber nur ein Schritt in einem Verfahren, das bereits länger als 17 (in Worten: siebzehn!) Jahre dauert. Und Vorstandsdirektor Günther Ofner rechnet wohl zu Recht in Jahren, wenn er von endgültiger Rechtssicherheit für den Bau spricht – da ist noch kein einziger Bagger gefahren, um den Bau tatsächlich durchzuführen. 

Nicht viel besser sieht es im Bereich der E-Wirtschaft aus. Deutschlands Medien publizieren mittlerweile fast täglich Berichte, dass die Energiewende ohne Nord-Süd-Infrastruktur nicht machbar sein wird – will heißen starke Leitungen, die den Strom aus Wind und Sonne in den Süden transportieren. In Wien wird im Juli ein Berufungsverfahren am Bundesverwaltungsgericht stattfinden, das den positiven UVP-Bescheid der Salzburger Landesregierung zur 380-kV-Leitung überprüfen wird. Auch dieses Verfahren währt mittlerweile sieben Jahre – der Lückenschluss der 380-kV-Ringleitung ist für die Netzstabilität dringender denn je. 

Infrastruktur ist das neue Gold eines Wirtschaftsstandortes: ohne starke, stabile und sichere Netze kann die Produktion eines Unternehmens nicht problemlos laufen, können Termine bei und für Kunden nicht pünktlich eingehalten werden. Die Qualität der Infrastruktur wird für Standortentscheidungen von Investoren zunehmend wichtiger werden – für international tätige Konzerne steht dieses Thema ganz oben auf der Agenda.  Österreichs Infrastrukturunternehmen - das haben Gespräche im Rahmen von 21st Austria mit Meinungsbildnern in den USA und Großbritannien stets gezeigt – sind  Juwelen der heimischen Industrie. Doch nur mit sinnvollen Rahmenbedingungen können sie auch tatsächlich glänzen.

Das heißt nicht, dass über Bürgeranliegen und Umweltschutzbedenken schlichtweg drübergefahren werden darf. Aber es stellt sich doch die Frage, ob für Genehmigungsverfahren wirklich ein Zeitraum nötig ist, im dem ein Kind von der Geburt bis zur Matura, wenn nicht gar bis zum Studienabschluss gelangt. Das muss schneller gehen können, ohne die Errungenschaften der Bürgerinvolvierung und der Informationspflichten durch das Unternehmen über Bord zu werfen. 

Denn bei der Infrastruktur hat Hans Moser unrecht: Auf gebaut kommt es an.

Zur Autorin

Verena Nowotny ist Gesellschafterin bei Gaisberg Consulting und hat zahlreiche Krisenfälle in Unternehmen und im öffentlichen Bereich als Sprecherin und Krisenmanagerin betreut. Sie war über zehn Jahre als Sprecherin für die österreichische Bundesregierung tätig.