12.11.2024, 4800 Zeichen
Innsbruck, 12. November 2024 (OTS) - Der S-Link in Salzburg, gegen
den am vergangenen Sonntag eine
Mehrheit von 53,2 Prozent der knapp 250.000 Wahlberechtigten in den
Bezirken Salzburg, Salzburg-Land und Hallein gestimmt hat, ist nicht
das erste Bauprojekt in Ãsterreich, das von einer Volksbefragung
gestoppt wird. Das zeigt eine aktuelle Erhebung der clavis
Kommunikationsberatung mit Büros in Innsbruck, Bregenz, Wien und
Bozen.
Die Kommunikationsberater haben im Zeitraum zwischen 1. Jänner
2019 und 31. Oktober 2024 - also in knapp 5 Jahren - 54
direktdemokratische Entscheidungen (Volksabstimmungen,
Volksbefragungen und Bürgerbefragungen) in Ãsterreich zu Bauprojekten
mit Ja/Nein-Frage identifiziert. 17 oder knapp 32 Prozent der
Volksentscheidungen sind im Sinne des Projektes ausgegangen, 37
Befragungen oder 68 Prozent dagegen.
Besonders auffallend: 12 von den 17 positiven Befragungen waren
zu Windkraftprojekten (insgesamt 20 Entscheidungen). Das bedeutet,
dass von den übrigen 34 Volksentscheiden nur 5 im Sinne der
Projektwerber ausgegangen sind - eine magere âErfolgsquoteâ von 15
Prozent.
Zwtl.: Alle Verkehrsprojekte abgelehnt
Laut Erhebung haben es Verkehrsprojekte in der Meinung der
Bevölkerung besonders schwer. Bei sämtlichen 6 Entscheidungen gab es
ein mehr oder minder klares Nein von den Befragten. Im Bereich
Tourismus und Freizeit hieà es bei 8 Befragungen 7 Mal Nein und nur
ein Mal Ja, im Bereich Gewerbe und Industrie bei 7 Befragungen 6 Mal
Nein und ein Mal Ja. Fazit: Neue Verkehrsprojekte fallen generell
durch, Projekte in anderen Bereichen haben nur mehr sehr geringe
Chancen auf Realisierung.
âOffensichtlich gibt es in der Bevölkerung ein ausgeprägtes
Unbehagen Neuem gegenüber. So ist auch zu erklären, dass Befragungen
zur SchlieÃung von Spitälern oder Schwimmbädern zumeist für den
Erhalt der Einrichtungen ausgehen, selbst wenn das die teuerste
Lösung istâ, analysiert clavis-Geschäftsführer Ulrich Müller die
Ergebnisse.
Zwtl.: Schwerer Stand für Projektwerber in Salzburg, Tirol und
Vorarlberg
Die meisten direktdemokratischen Entscheidungen fanden in den
vergangenen 5 Jahren in Niederösterreich statt. 24 Mal wurde dort zu
den Wahlurnen gerufen, 14 Mal stimmte eine Mehrheit gegen das
Projekt. In Tirol fanden 8 Befragungen statt, die allesamt gegen das
Projekt entschieden wurden. In Oberösterreich gingen 4 von 6
Befragungen negativ aus, in der Steiermark 3 von 5 und im Burgenland
3 von 4 Befragungen. 100% Ablehnung haben neben Tirol auch noch
Vorarlberg bei 3 und Salzburg bei 2 Volksentscheiden vorzuweisen. In
Kärnten gab es im Beobachtungszeitraum eine Befragung, bei der die
Bevölkerung für das Projekt votierte. In Wien fand seit 2019 keine
Befragung statt.
Zwtl.: Wind hui, Photovoltaik pfui
Mit Abstand am häufigsten wurde zu Windkraftprojekten befragt. 12
der 20 Bevölkerungsentscheide gingen für das Projekt aus. Das heiÃt
aber nicht, dass Projekte im Bereich erneuerbare Energien generell
positiv gesehen werden. Zu Photovoltaik-, Biomasse- oder Wasserkraft-
Projekten fanden 7 Befragungen statt, bis auf eine Zustimmung wurde
in jedem Fall gegen das Projekt votiert.
âWindkraftprojekte sind die groÃe Ausnahme von der Tendenz, dass
Volksbefragungen GroÃprojekte verhindern. Der Grund könnte sein, dass
es den Windanlagenbetreibern besser als anderen Projektwerbern
gelingt, bei der Bevölkerung trotz all der Komplexität solcher
Projekte und Genehmigungsverfahren einen individuellen Nutzen zu
vermittelnâ, meint Müller. Aus Einzelfall-Studien wisse man nämlich,
dass der persönliche Vor- bzw. Nachteil eines der Hauptmotive in der
Wahlzelle sei.
Zwtl.: Ja/Nein-Entscheidung erschwert sachliche Kommunikation
Und was bedeuten die Ergebnisse der Erhebung für die
Kommunikation der Projektwerber? âKlar und transparent informieren,
den Nutzen des Projektes für jede und jeden einzelnen darstellen und
möglichst viele Menschen zu Beteiligten machenâ, sagt Müller. Klar
sei, dass die Zuspitzung der Entscheidung auf Ja oder Nein zu
Polarisierung und Emotionalisierung führe. âIn einer solcherart
aufgeheizten Stimmung ist es schwierig, mit sachlicher Information
bei der Bevölkerung anzukommenâ, so Müller.
Es verwundere daher nicht, dass Bürgerbefragungen meist von
Projektgegner:innen lanciert würden, um das Projekt zu Fall zu
bringen. Wolle man Projekte inhaltlich verbessern, seien andere
Beteiligungsformate wie etwa Bürger:innenforen viel besser geeignet,
betont der Experte.
Zwtl.: Ãber clavis
clavis ist ein Beratungsunternehmen für strategische
Kommunikation mit 25 Mitarbeiter:innen an vier Standorten (Innsbruck,
Bregenz, Wien, Bozen). Im Geschäftsbereich Projektkommunikation
arbeitet clavis für Kunden wie Stadt Wien, APG, Salzburger
Regionalstadtbahn Projektgesellschaft (S-Link) oder TIWAG.
Wiener Börse Party #798: Feiner Anstieg der Porr-Aktien, Gutes von Gunter Mayr und Rudi Fußi, weniger Gutes von der EZB
Aktien auf dem Radar:Porr, Pierer Mobility, UBM, Immofinanz, CA Immo, Addiko Bank, Erste Group, Wienerberger, Bawag, RBI, Wolford, ATX, ATX Prime, ATX TR, Rosgix, AT&S, Kapsch TrafficCom, Linz Textil Holding, Josef Manner & Comp. AG, Marinomed Biotech, RWT AG, voestalpine, Agrana, Amag, EVN, Flughafen Wien, OMV, Palfinger, Österreichische Post, Telekom Austria, Uniqa.
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