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Ein Nachruf auf die ÖVP

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21.05.2012, 1246 Zeichen

"Dabei müsste die „emeritierte Wirtschaftspartei“ ÖVP (Christian Ortner) wieder verstehen lernen, dass das Hauptwort die Marktwirtschaft und sozial das Eigenschaftswort ist. Ordnungspolitik gerade in Zeiten des grassierenden staatlichen Interventionismus hochzuhalten, wäre eine weitere unverzichtbare Aufgabe einer ÖVP."

Sätze wie diese machen die Analyse von Hans Winkler in der heutigen "Presse" zu einem meisterlichen Nachruf auf die einst unverzichtbare ÖVP. Machterhalt als Programm genügt vielleicht derzeit noch in NÖ, auf Bundesebene schon längere Zeit nicht mehr.

Ergänzend seien vielleicht noch weitere Politikfelder, wie Steuerpolitik, Aussenpolitik oder Verteidigunspolitik (nicht abschließende Aufzählung) erwähnt, wo sich die VP ebenfalls verzichtbar, weil beliebig austauschbar, gemacht hat.

Die wesentlichste Frage bleibt allerdings unbeantwortet: Welche Partei wird diese zahlreichen Lücken füllen können? Hoffen wir auf eine gute Antwort bei der Nationalratswahl 2013. Potentielle Wähler (wie in meinem letzten Beitrag aufgezeigt) gibt es für eine derartige Partei ja genug.

Der gesamte Artikel findet sich hier:

http://diepresse.com/home/meinung/gastkommentar/759317/OeVP-die-unverzichtbare-Partei-die-sich-selbst-verzichtbar-macht


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