07.05.2024,
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Wien (OTS) - Erstmals vergibt die Kommunikationsbehörde Austria
(KommAustria) Fördermittel gemäß des Ende 2023 in Kraft getretenen
Qualitäts-Journalismus-Förderungs-Gesetzes und veröffentlichte heute
die entsprechenden Entscheidungen. Damit erhalten die
Fördernehmer:innen jetzt die für das Jahr 2022 beantragten Mittel aus
der mit jährlich rund 20 Millionen Euro dotierten Förderung. Die
Förderungen können grundsätzlich erst rückwirkend für ein jeweils
abgelaufenes Jahr beantragt werden.
Die bei der Medienbehörde eingerichtete
Qualitäts-Journalismus-Förderung zielt darauf ab, die Vielfalt
textbasierter Nachrichtenmedien wie Tages- und Wochenzeitungen,
Magazine und auch reiner Online-Medien als Grundlage für den
demokratiepolitischen Diskurs und für die Meinungsvielfalt zu
unterstützen und als vierte Säule einer funktionierenden Demokratie
zu stärken.
„Die Medienbranche steht erheblich unter wirtschaftlichem Druck.
Werbegelder und Inserate wandern auf Internet-Plattformen ab. Aber
qualitativ hochwertiger Journalismus ist personal- und
ausbildungsintensiv und damit teuer. An diesem Punkt setzt die neue
Förderung an“, so Dr.in Martina Hohensinn, zuständiges Mitglied der
KommAustria.
Der Schwerpunkt der Qualitäts-Journalismus-Förderung liegt
insbesondere auf Medien und deren Inhalten, die von hauptberuflich in
Redaktionen beschäftigten Journalistinnen und Journalisten nach
anerkannten publizistischen Grundsätzen und in gebotener Sorgfalt
geschaffen werden. Auf dieses, als „Journalismus-Förderung“
bezeichnete Segment der Qualitäts-Journalismus-Förderung entfallen
rund drei Viertel des jährlichen Budgets. Die Höhe der Förderung für
die Medieninhaber:innen berechnet sich nach der Anzahl des nach
Kollektivvertrag oder kollektivvertragsähnlichen Verträgen
festangestellten, redaktionellen Personals. Bonuszahlungen können
Medieninhaber:innen im Rahmen der Journalismus-Förderung
beispielsweise für Redaktionsstatuten, für Fehlermanagementsysteme
zur Richtigstellung von Falschmeldungen, für
Qualitätssicherungssysteme oder für Frauenförderpläne beantragen.
„Demokratiepolitisch sind sorgfältig recherchierte, faktenbasierte
und unter entsprechenden Arbeitsbedingungen hergestellte Nachrichten
ein unverzichtbarer Anker in einer zunehmenden Flut digitaler
Informationen, deren Herkunft oder Zielrichtung nicht immer klar
erkennbar ist“, erläutert Hohensinn die Bedeutung der Förderung.
Ein weiteres Segment ist die „Inhaltsvielfalts-Förderung“, die
regionale, internationale und EU-Berichterstattung belohnt, wenn sie
ein bestimmtes Ausmaß überschreitet.
Darüber hinaus werden deutliche Anreize durch die Förderung der
Aus- und Fortbildung von Journalist:innen sowie für repräsentative
Einrichtungen und Maßnahmen zur Bildung von Medienkompetenz gesetzt.
Auch repräsentative Selbstkontrolleinrichtungen im Print- und
Online-Bereich, Presseclubs und Medienforschungs-Projekte können um
Förderungen ansuchen.
Demokratiefeindliche Medien, also etwa solche, die in der
Vergangenheit wiederholt zu Hass oder Gewalt gegen eine Gruppe
aufgestachelt haben oder wegen Verhetzung verurteilt worden sind,
sind von den Förderungen ausdrücklich ausgeschlossen.
Die Einführung der Qualitäts-Journalismus-Förderung hatte sich
aufgrund der beihilfenrechtlichen Prüfung durch die Europäische
Kommission verzögert. Daher werden im Jahr 2024, neben den
Fördermitteln für den Beobachtungszeitraum 2022, im Frühsommer auch
die Mittel für das Jahr 2023 ausgeschüttet.
Die nun bekanntgegebenen Förderentscheidungen für das Jahr 2022
sind auf der Website des Fachbereichs Medien der Rundfunk und Telekom
Regulierungs-GmbH (RTR Medien) veröffentlicht:
https://www.rtr.at/QJF_Entscheidungen
(
https://www.rtr.at/QJF_Entscheidungen) (mit Erläuterungen).
Ergänzend stehen die Daten unter
https://www2.rtr.at/de/inf/odQJF
(
https://www2.rtr.at/de/inf/odQJF) als Open Data in Formaten zur
Verfügung, die elektronisch weiterverarbeitet werden können.
Nähere Informationen zur Förderung, wie beispielsweise zu den
Vergaberichtlinien, bietet die RTR-Website der
Qualitäts-Journalismus-Förderung unter [www.rtr.at/QJF]
(
https://www.rtr.at/QJF).
Über KommAustria und RTR
Die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) sorgt mit
Regulierungs- und Verwaltungstätigkeiten für einen fairen Wettbewerb
und für Vielfalt am österreichischen Medienmarkt für Radio, Fernsehen
und vergleichbare Online-Mediendienste. Geschäftsstelle der
KommAustria ist die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR). Die
RTR ist eine Einrichtung des Bundes und in die zwei Fachbereiche
Medien (RTR Medien) sowie Telekommunikation und Post
(RTR.Telekom.Post) gegliedert. [www.rtr.at] (
https://www.rtr.at)
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