13.05.2025, 1533 Zeichen
Wien (OTS) - „Wir haben das Budgetfiasko nicht verursacht, übernehmen
aber
Verantwortung. Wir sanieren das Budget und sichern gleichzeitig
wichtige Bereiche ab. Beim Budget für Frauen wird kein Cent gekürzt!
Mit der Umsatzsteuerbefreiung für Menstruationsartikel und
Verhütungsmittel sorgen wir dafür, dass Selbstbestimmung leistbarer
wird. Wir investieren rund 18 Millionen Euro für den Gewaltschutz und
haben uns auf ein umfangreiches Paket für die Frauengesundheit
geeinigt. 2026 werden wir das Frauenbudget auf 34,1 Millionen Euro
erhöhen!“, so Sabine Schatz, SPÖ-Frauensprecherin, zum heute
vorgestellten Doppelbudget. ****
Österreich muss sparen, weil die Vorgängerregierungen zu viel
Geld ausgegeben haben. „Grüne und FPÖ täten gut daran, leise zu sein.
Sie haben leere Kassen hinterlassen, mit denen wir nun Politik machen
müssen!“, so Schatz. Alle müssten deshalb zur Budgetsanierung
beitragen. „Uns war es besonders wichtig, dass starke Schultern mehr
tragen. Das ist uns gelungen und so können wir auch Offensivmaßnahmen
setzen. Mit dem Unterhaltsgarantie-Fonds unterstützen wir
Alleinerziehende und Kinder. Das zweite verpflichtende
Kindergartenjahr entlastet vor allem Frauen und schafft die Grundlage
für Vollzeitarbeit. Und wir beenden die systematische Benachteiligung
von Frauen bei Pensionsantritt!“, so Schatz.
Schatz bedankt sich bei Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner
für ihren Einsatz und hält abschließend fest: „Die SPÖ ist der Garant
für echte Frauenpolitik und echte Gleichstellung in Österreich!“ (
Schluss) mf/lw
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